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Amt der Vorarlberger Landesregierung
Abteilung Finanzangelegenheiten
Gernot Feuerstein
T 05574/511-23117
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Zusammenarbeit wird noch attraktiver
Am 16. August 2011 hat die Landesregierung in Abstimmung mit dem Vorarlberger Gemeindeverband ein Maßnahmenpaket zum weiteren Ausbau von Gemeindekooperationen beschlossen. Im Zentrum dieser Maßnahmen steht der so genannte Regionalmanager.
Die Aufgabe dieses Regionalmanagers ist es, die Kooperationspotenziale in der Region zu ermitteln und umzusetzen. Wie das konkret aussehen soll, wird vom Vorarlberger Gemeindeverband in Zusammenarbeit mit den Gemeinden entschieden. Klar ist jetzt schon, dass man sich bei der Einteilung in Regionen an bestehenden, gewachsenen Strukturen orientieren wird, dass sich der Regionalmanager vorwiegend mit Kooperationspotenzialen im Verwaltungsbereich beschäftigen soll und dass das Land Vorarlberg 75 % der Personalkosten übernimmt. Gerechnet wird mit einem Vollzeitäquivalent pro 50.000 Einwohnern, kleinere Regionen erhalten eine anteilige Förderung.
Förderzuschlag unabhängig von der Einwohnerzahl
Wesentliche Verbesserungen gibt es bei der Infrastrukturförderung: Die Förderobergrenze wurde von 315.000 auf 500.000 Euro angehoben und 10 % Förderzuschlag erhalten Kooperationen jetzt unabhängig von der Einwohnerzahl der Gemeinden (bisher nur bis 5.000 Einwohner) und auch dann, wenn nur zwei statt bisher drei Gemeinden beteligt sind. Beim Bau von Sportstätten werden die Fördersätze im Falle eine Kooperation um 50 % angehoben, beim Siedlungswasserbau sogar verdoppelt.
Erhöhte Förderungen für zwei kooperierende Gemeinden
Neu ist außerdem, dass Kooperationen im Bereich Kindergarten, Kinder- und Schülerbetreuung ab sofort auch dann in den ersten drei Jahren eine erhöhte Personalkostenförderung erhalten, wenn nur zwei statt bisher drei Gemeinden sich zusammentun. Und auch bei Investitionen, für die es keine spezielle Förderung gibt - zum Beispiel eine Musikschule oder eine Bauverwaltung - reichen ab sofort zwei kooperierende Gemeinden für eine erhöhte Investitionsförderung.
Regionalisierung in der Betreuung und Pflege
Um die überörtliche Zusammenarbeit auch im Bereich Betreuung und Pflege zu stärken, wurden in Abstimmung mit dem Vorarlberger Gemeindeverband 17 Planungsregionen definiert:
01 Leiblachtal
02 Bregenzerwald (mit den Subregionen Vorder-, Mittel- und Hinterwald)
03 Montafon
04 Rheindelta
05 Hohenems
06 Kleines Walsertal
07 Hofsteig
08 Lustenau
09 Bregenz
10 Unterer Walgau
11 Rankweil/Vorderland
12 Kummenberg
13 Feldkirch
14 Dornbirn
15 Raum Bludenz
16 Blumenegg/Großes Walsertal
17 Klostertal/Arlberg
Caremanagement & Casemanagement
Innerhalb dieser Planungsregionen sollen - wo noch nicht vorhanden - Trägerorganisationen eingerichtet werden, die neben allen Gemeinden der Region auch sämtliche ambulante und stationäre Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen umfassen. Diese Trägerorganisationen werden zwei Kernaufgaben haben: die Koordination und bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Angebotes (Caremanagement) und die Organisation einer individuell zugeschnitten Unterstützung für jeden einzelnen hilfsbedürftigen Menschen (Casemanagement).
Die Anstellung eines Casemanagers wird in einer Region mit 30.000 Einwohnern mit 50.000 Euro pro Jahr gefördert, kleinere Regionen erhalten eine anteilige Förderung. Die Förderung stammt aus Mitteln des Pflegefonds (Bundeszuschuss) und ist keine Anschubförderung, sondern als Dauerförderung eingerichtet. Das Casemanagement wurde am 1. Oktober 2011 bereits in 15 (Sub-)Regionen begonnen.
Neue Förderungen für den stationären Bereich
Neue Förderungen gibt es auch für Kooperationen im stationären Bereich: Führen mindestens zwei Gemeinden zusammen ein Pflegeheim, so wird dieses Heim pro Jahr mit 25.000 Euro gefördert. Beispiele sind das Sozialzentrum Jagdberg oder das Vorderlandhus in Röthis. Gefördert wird außerdem der gemeinsame Betrieb mehrerer kleiner Pflegeheime - Heime bis 30 Betten mit 15.000 Euro und Heime bis 40 Betten mit 10.000 Euro pro Jahr. Unter diese Förderungen fallen zum Beispiel die Vorarlberger Pflegegesellschaft Benevit, die St. Anna Hilfe und die Seniorenbetreuung Feldkirch.