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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Seit 2011 treffen sich Bürgermeister und GemeindepräsidentInnen des St.Galler und des Vorarlberger Rheintals zum Vernetzen und um gemeinsam Projekte zu lancieren. Kurzberichte zu den einzelnen Treffen finden Sie hier:

Grenzüberschreitende Treffen

Raumplanung über Staatsgrenzen hinweg - Gründung Verein Agglomeration Rheintal

Stand: Dezember 2016

Am 17. November haben neun Rheinanlieger-Gemeinden des Vorarlberger-, die zwölf Gemeinden des St. Galler Rheintals, der Kanton St. Gallen und das Land Vorarlberg den Verein Agglomeration Rheintal, gegründet. Ziel des Vereins ist die gemeinsame erfolgreich Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes vierter Generation. Die Akteure übernehmen die Verantwortung für eine abgestimmte räumliche Entwicklung in der grenzübergreifenden Region Rheintal und bekräftigen den Willen zur Zusammenarbeit und Mitgestaltung.

Voraussetzung für die Mitfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturen

Die Schweizer Agglomerationsprogramme sind ein wichtiger Pfeiler der Agglomerationspolitik des Schweizer Bundes und der nachhaltigen Raumentwicklung der Schweiz. Ein Agglomerationsprogramm ist ein langfristiges Planungsinstrument. Es umfasst inhaltlich und zeitlich koordinierte und priorisierte Maßnahmen zur Lenkung und Abstimmung der Siedlungs-, Landschafts- und Verkehrsentwicklung. Es wir eine koordinierte sowie gemeinde- und kantonsübergreifende Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in funktionalen Räumen angestrebt. In grenznahen Räumen begrüßt der Bund explizit den Einbezug und die gleichwertige Beteiligung der grenznahen benachbarten Regionen.

Die Programme sind Voraussetzung, um beim Schweizer Bund einen Antrag um Mitfinanzierung der Verkehrsinfrastrukturen zu stellen. Ein Agglomerationsprogramm entwickelt ein Gesamtkonzept, das Siedlungsentwicklung und Verkehr koordiniert und die Umwelt mit einbezieht. Es besteht aus einem Zukunftsbild, aus Strategie, und schlägt priorisierte Maßnahmen zu den verschiedenen Verkehrsträgern und zur Siedlungsentwicklung vor. Ein Agglomerationsprogramm umfasst sowohl lokale, regionale als auch nationale Infrastrukturen innerhalb der Agglomeration.

Ohne griffiges Agglomerationsprogramm wird es in Zukunft schwierig werden, große, regionale Infrastrukturvorhaben umzusetzen.

Dem neu gegründeten Verein gehören in der ersten Phase neben dem Kanton St. Gallen und dem Land Vorarlberg folgende Gemeinden an: Altach, Altstätten, Au, Balgach, Berneck, Diepoldsau, Eichberg, Gaißau, Götzis, Höchst, Hohenems, Koblach, Lustenau, Mäder, Marbach, Meiningen, Oberriet, Rebstein, Rüthi, St. Margrethen, Widnau.

Herausforderungen für die Agglomeration Rheintal

Beidseitig der Grenze zeigen sich gemeinsame raumplanerische Herausforderungen wie Zersiedelung, Landschaftsverbrauch oder Verkehrszunahme. Zudem sind die Nutzungsansprüche an diesen Raum vermehrt grenzüberschreitend und eng miteinander verflochten. Beispiele sind die engen Pendlerverflechtungen, die Verkehrsprojekte S18-Nachfolge und die Netzstrategie für den Raum Diepoldsau, Hohenems, Altach, Mäder, Kriessern und die Erweiterung von Betriebsgebieten. Damit wächst auch die Notwendigkeit, die räumlichen Aktivitäten, Herausforderungen und Chancen aufeinander abzustimmen.

Bereits Ende 2011 wurde ein Agglomerationsprogramm in Bern eingereicht. Damals attestierte der Schweizer Bund dem Agglomerationsprogramm Rheintal keine ausreichende Wirkung, es wurde abgelehnt. Hauptkritikpunkte waren der zu wenig weit fortgeschrittene Konkretisierungsgrad der Maßnahmen und eine noch zu verbessernde grenzüberschreitende Abstimmung.

Vorstand Verein Agglomeration Rheintal*

Seit der Bekanntgabe der Entscheidung 2013 waren die Rheintaler Akteure beidseits der Rheins aktiv und haben in einem gemeinsamen Prozess eine Strategie erarbeitet, wie die grenzüberschreitende Planung durch gemeinsame Projekte verbessert werden kann. Zwei Projekte befinden sich bereits in der Umsetzungsphase: "Velotal" und "Freiraumplanung". Diese Projekte bilden die Grundlage für den Entschluss der Rheintaler Behörden, die Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes nochmals in Angriff zu nehmen und diese Zusammenarbeit auf eine rechtlich solide Grundlage zu stellen. Das Agglomerationsprogramm soll Ende 2020 beim Bund eingereicht werden.

Im Vorstand des Vereins Agglomeration Rheintal arbeiten Vertreter der Kantone sowie Gemeinden mit. Präsident des neuen Vereins ist Reto Friedauer, Gemeindepräsident St. Margrethen. Die Geschäftsstelle wird durch den Verein St. Galler Rheintal in Rebstein geführt.

*Von links nach rechts:
Raimund Fend, Leiter Abteilung Raumplanung und Baurecht, Amt der Vorarlberger Landesregierung
Rainer Siegele, Bürgermeister Mäder
Reto Friedauer, Präsident Verein Agglomeration Rheintal, Gemeindepräsident St. Margrethen
Kurt Fischer, Bürgermeister Lustenau
Ruedi Mattle, Stadtpräsident Altstätten
Ueli Strauss, Leiter Amt für Raumplanung und Geoinformation des Kantons St. Gallen