12. Rheintalkonferenz
Von Vision Rheintal zum Modell der Kooperationsräume
Am 24. Oktober 2017 fand die 12. Rheintalkonferenz in Mäder statt. Mitglieder der Landesregierung, Bürgermeister und Bürgermeisterinnen des Rheintals sowie die Raumplanungssprecher der Landtagsfraktionen waren eingeladen, die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumplanung - und darüber hinaus – für die Zeit nach Vision Rheintal neu zu regeln.
Neu Form der Zusammenarbeit einstimmig beschlossen
Vision Rheintal, ein gemeinsames Projekt des Landes Vorarlberg und der Vorarlberger Rheintalgemeinden, war bis Ende 2016 befristet. Im Herbst 2015 startete deshalb ein Prozess zur inhaltlichen und organisatorischen Neuausrichtung der gemeindeübergreifenden Raumplanung im Rheintal. Ergebnis ist das „Modell der Kooperationsräume“. Es setzt auf eine Stärkung der Regionen und eine aktive Rolle des Landes. Das Land und die beteiligten Gemeinden haben das neue Modell der Zusammenarbeit in der Rheintalkonferenz am 24. Oktober 2017 einstimmig beschlossen.
Die Kooperation von Land und Rheintalgemeinden erfolgt in einer neuen, zeitgemäßen Form. Die regionale Ebene wird gestärkt, indem sich die Gemeinen in kleineren Einheiten zu sogenannten „Kooperationsräumen“ zusammenschließen werden. Die Kooperationsräume orientieren sich an bestehenden Strukturen und Kleinregionen. Hier kann die gemeindeübergreifende Planung bedarfsgerecht und treffgenau erfolgen. Grundlage der Zusammenarbeit ist ein regionales räumliches Entwicklungskonzept, in dem die kooperierenden Gemeinden ihre Ziele zur angestrebten räumlichen Entwicklung auf regionaler Ebene festlegen.
Zunehmende Bedeutung regionaler Kooperationen
Dem Land Vorarlberg kommt die Aufgabe zu, die Kooperationsräume zu koordinieren und die wichtigen Zukunftsthemen – in Abstimmung mit den Regionen – federführend zu bearbeiten. Diese Funktion der Regio-Koordination wird im Amt der Landesregierung bei der Abteilung Raumplanung und Baurecht angesiedelt sein. Das Leitbild Vision Rheintal gilt weiterhin und ist Grundlage für konkrete Umsetzungsprojekte in den Kooperationsräumen. Das Modell der Kooperationsräume soll eine professionelle Planungs- und Verwaltungskultur im Rheintal sicherstellen und kann bei Bedarf auf Kooperationsräume in ganz Vorarlberg ausgeweitet werden.
Aktive Rolle des Landes
Die zunehmende Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit spiegelt sich auch in der neuen Förderungsstrategie für regionale Kooperationen, über die im Anschluss Raimund Fend, Vorstand der Abteilung Raumplanung und Baurecht, informierte. Interkommunale raumplanerische Aktivitäten sollen ab 2018 besonders attraktiv gefördert werden. Diese Förderungen des Landes im Bereich der Gemeinde- und Regionalentwicklung gelten über das Rheintal hinaus und stehen allen Regios und Gemeinden im gesamten Land gleichermaßen offen. Eine weitere wichtige Aktivität der Abteilung sind die derzeit laufenden Arbeiten zum Raumbild Vorarlberg 2030, das ein strategischer Handlungsrahmen für Landespolitik und Landesverwaltung sowie für die Koordination raumplanerischer Aktivitäten auf kommunaler und regionaler Ebene sein soll.
Das Modell der Kooperationsräume wurde bereits von der Vorarlberger Landesregierung am 21. November 2017 beschlossen. In einem nächsten Schritt soll es nun in den zuständigen Gremien der Rheintalgemeinden behandelt werden.
„Vision Rheintal entwickelt sich weiter und tritt in eine nächste Phase – eine Phase der Umsetzung. Das neue Modell der Kooperationsräume schafft die passenden Strukturen dafür und stärkt so die regionale Zusammenarbeit. Der einstimmige Beschluss der Rheintalkonferenz ist ein klares Bekenntnis von Land wie auch Gemeinden zu einer bedarfs- und umsetzungsorientierten regionalen Zusammenarbeit in kleineren Einheiten.“
Landesstatthalter Mag. Karlheinz Rüdisser
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