2. Rheintalkonferenz

8. November 2005
Kuppelsaal der Landesbibliothek

Programm der zweiten Rheintalkonferenz:

> Willkommen, Eröffnung
> Aufgaben und Ziele der 2. Rheintalkonferenz
> Berichte zum Stand der Arbeiten
  - Planungsprozess
  - Reflexion zu Vision Rheintal im politischen Dialog
  - Kommunikation von Vision Rheintal in den Gemeinden
  - Grundprinzipien zu Vision Rheintal
> “Atelierrundgang“ zu den Leitsätzen der Fachteams
> Plenumsdiskussion – Zwischenresumée
> Zusammenfassung und Ausblick
> Schließen der Konferenz und Apéro

Kernaussagen (Auswahl aus den Präsentationen, den Statements und der Diskussion):

1. Vertreter/innen des Landes und der Gemeinden sitzen in der Rheintalkonferenz als gleich­berechtigte Partner an einem Tisch, wodurch eine große gemeinsame Willensbildung für Planung und Umsetzung möglich und letztlich auch von vielen getragen wird. Für die Vertreter der Ge­mein­den ist es sehr wichtig, dass durch die Rheintalkonferenz ein Raum für den Austausch und die Auseinandersetzung geboten wird.
   
   
   
2. Einen offenen Prozess – wie vis!on rheintal – zu führen heißt, im Gegensatz zu einer techno­kratischen Vorgehensweise, alle relevanten Personen zu beteiligen und sehr stark auf das Timing des Ablaufs zu achten. Die Schwierigkeit in einem solchen Prozess ist die Phase, in der sich die vis!on rheintal gerade befindet, nämlich die Phase der Reduktion und des Schließens des Prozesses. Zugleich gilt es, die Vielfalt im Prozess zu erhalten. Dieses Stadium wird in Prozessen gerne übersprungen oder vermieden.
   
   
   
3. Ein Erfolgskriterium wird sein, inwieweit es gelingt, vis!on rheintal in die Gemeinden und durch die Gemeinden zu kommunizieren und dadurch im Alltag zu verankern. Diesem Ziel diente insbesondere das dritte Rheintalforum (Gemeindevertreter/innentag) sowie Aktivitäten innerhalb der Gemeinden: Berichterstattung in den Gemeindevertreter/innen-Sitzungen durch die BürgermeisterInnen, Exkursionen in den Kooperationsräumen, gemeinsame Veranstaltungen (zB Bregenz, Kennelbach und Lochau), erste Zusammenkunft des „Hofsteigparlaments“.
   
   
   
4. Die Grundprinzipien für die vis!on rheintal, die sich aus dem bisherigen Prozess ergeben haben sind: die polyzentrische Entwicklung zur vernetzten Region und die Kooperation der Gemeinden, die vom Land gestützt und gelenkt wird. Eine besondere Herausforderung dabei ist, dass es um eine neue Wechselbeziehung geht – im Land, vom Land zu den Gemeinden, von den Gemeinden zum Land, im Land zu den Abteilungen, von Gemeinden zu Gemeinden.
   
   
   
5. Das Rheintal ist nicht nur diesseits der Grenze zu sehen. Der Blick über die Grenze öffnet sich. Beispielsweise gibt es seitens der Region am Kumma diesbezüglich verschiedene Bemühungen, wodurch sich bereits konkrete grenzüberschreitende Projekte ergeben haben. Den Rhein „in die Mitte zu nehmen“ ist ein wichtiger Aspekt. Auch den angrenzenden Regionen innerhalb Vorarl­bergs sollte ein entsprechendes Augenmerk geschenkt werden.
   
   
   
6. Die Kooperation zwischen Klein- und Mittelgemeinden funktioniert recht gut, die großen Gemeinden und Städte kooperieren jedoch noch wenig.
   
   
   
7. Die bisherigen Kooperationen sind stark aus wirtschaftlicher Sicht geprägt. Als mindestens so wichtig sind Kooperationen auf planerischer Ebene zu bewerten. Während die wirtschaftliche Kooperation quasi einen Selbstzweck darstellt, ist die planerische Kooperation die eigentliche Herausforderung.
   
   
   
8. Für die Bewertung der Zweckmäßigkeit von Kooperationen sollen nicht nur Kosten herangezogen werden, sondern auch die Zufriedenheit der Betroffenen mit der Qualität der Leistungen.
   
   
   
9. Großes Interesse besteht in der Diskussion möglicher Ausgleichsmechanismen, zB für Kom­munal­steuererträge (zB Ausgleichstopf für gemeinsame Anliegen, wie Naherholungs­angebote). Zugleich wird darauf hingewiesen, dass bereits jetzt im Wege der Landesumlage und zahlreicher Förderungsmaßnahmen ein interkommunaler Finanzausgleich in erheblichem Aus­maß statt­findet. Aufgrund der Komplexität wäre es problematisch, nur an einzelnen „Rädchen“ zu drehen.
   
   
   
10. Optimale Rahmenbedingungen für bestehende Betriebe und Neugründungen sind unabdingbar für die Sicherung der wirtschaftlichen Entwicklung. Dies beinhaltet die ausreichende Verfügbarkeit sowie Mobilität von Grund und Boden an geeigneten Standorten sowie die Sicherung dieser Standorte.
    
    
    
11. Dem sparsamen Umgang mit Grund und Boden ist verstärkt Augenmerk zu schenken.
    
    
    
12. „Stadt-Bahn“ als Rückgrat der Siedlungsentwicklung im Rheintal: Sie bietet eine neue Qualität der Mobilität und hat Symbolkraft für den regionalen Zusammenhalt.