Sie sind hier: Beteiligung / Rheintalforum / 10. Rheintalforum: Regionale Betriebsgebiete

Rheintalforum Regionale Betriebsgebiete

5. Dezember 2008
Junker-Jonas-Schlössle 2008

Im Rheintal gibt es eine große Nachfrage der Unternehmen nach Betriebsflächen. 2006 waren nur mehr 35 Prozent der knapp 1000 Hektar Betriebsgebiete ungenutzt, um sieben Prozentpunkte weniger als fünf Jahre zuvor. So war der Andrang groß, als Vision Rheintal im Dezember 2008 zu einem Forum mit dem Thema "Regionale Betriebsgebiete" ins Götzner Junker Jonas Schlössle geladen hat.

ZUSAMMENFASSUNG

"Unserer Wirtschaft gute Standorte zu sichern, ist ein wichtiges Anliegen unserer Initiative," betont Vision-Rheintal-Projektleiter Martin Assmann. "Im Zentrum aller Überlegungen muss allerdings immer der bestmögliche Abgleich mit anderen Nutzungsinteressen wie Naturschutz, Erholung, Landwirtschaft, Siedlungsenticklung und Mobilität stehen."

Als nächsten konkreten Schritt nannte Martin Assmann die Vergabe eines Auftrags zur Abschätzung des künftigen Bedarfs an Betriebsgebieten im Rheintal. Mitte März 2009 folgt eine Ausschreibung für ein Projekt, das mögliche Standorte für neue Betriebsgebiete ermitteln soll. In den letzten Monaten wurden von der Gesetzgebungsabteilung des Landes außerdem rechtliche Möglichkeiten geprüft, die eine bessere Verfügbarkeit von Bauflächen in Betriebsgebieten gewährleisten können.

Herausforderung Verfügbarkeit

Um Betriebsgebiete zu entwickeln reicht es nicht mehr aus, Fläche im Flächenwidmungsplan auszuweisen. Will man Flächen entwickeln, muss auch die erforderliche Verfügbarkeit gegeben sein. Aus Sicht von Arthur Kanonier, Rechtsexperte an der TU Wien, bedarf es hier neuer Wege. "Um das Ganze auf eine solide Basis zu stellen brauchen wir Instrumente und Möglichkeiten wie die Vertragsraumordnung, die in anderen Bundesländern bereits angewendet wird."

PRISMA-Geschäftsführer Bernhard Ölz erläuterte anhand positiver Beispiele die Sinnhaftigkeit der Zusammenarbeit von Gemeinden und Investoren. "Oft wäre es auch zweckmäßig, Betriebsgebiete gemeindeübergreifend zu entwickeln," so Bernhard Ölz, "die Kommunalsteuer ist hier aber oft ein Hindernis."

Überschätzte Kommunalsteuer

Dass der Diskussion um die Kommunalsteuer zu viel Gewicht beigemessen wird, machte Johann Bröthaler von der TU Wien in seinem Vortrag deutlich: "Da spielen neben der Anzahl der Arbeitsplätze sehr viele andere Faktoren mit hinein - vom Lohnniveau bis zu den Infrastrukturkosten. Dazu kommt, dass Gemeinden, die hohe Kommunalsteuereinnahmen haben, andererseits viel in die Finanzausgleichstöpfe einzahlen müssen."

Das Fazit des Nachmittags brachte der Feldkircher Stadtrat Wolfgang Matt daher folgendermaßen auf den Punkt: "Die einzelnen Rheintalgemeinden sollten sich weniger Sorgen um das eigene Hemd machen. Viel sinnvoller wäre es, gemeinsam danach zu trachten, Betriebe dort anzusiedeln wo wir sie brauchen und wollen. 

Großer Andrang

Im Anschluss an die Vorträge gab es ausreichend Gelegenheit zum Austausch und zur Diskussion mit den Referenten. Der Einladung gefolgt sind an die 100 interessierte Männer und Frauen - darunter Landes- und GemeindepolitikerInnen, Orts- und GemeindeplanerInnen, VerwaltungsmitarbeiterInnen und InteressensvertreterInnen aus den verschiedensten Bereichen wie Wirtschaft, Naturschutz und Landwirtschaft.