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2. Verwaltungstag

25. November 2009
Vinomnasaal Rankweil

Siedlung und Mobilität, regionale Betriebsgebiete, Kooperation im Bereich Kinderbetreuung und im Bereich Pflege und Betreuung älterer Menschen: Im Zentrum des zweiten Verwaltungstages standen die Schwerpunktthemen von Vision Rheintal.

Zu Beginn des zweiten Verwaltungstages führte Projektleiter Martin Assmann die TeilnehmerInnen durch die Ausstellung „5 Jahre Vision Rheintal“, die im Herbst 2009 im Landtag ausgestellt war und für den 2. Verwaltungstag kurzzeitig nach Rankweil verlegt wurde. Anhand der Plakate erläutert er die wichtigsten Stationen im bisherigen Projektverlauf.

Aktuelle Situation der Schwerpunktthemen

In der darauf folgenden Präsentation ging Martin Assmann auf die Schwerpunktthemen von Vision Rheintal ein, erläuterte den aktuellen Stand und zog Zwischenbilanz. Festgelegt wurden die Schwerpunktthemen bei der 6. Rheintalkonferenz im November 2007 als Themen, bei denen eine gemeindeübergreifende Sichtweise in den kommenden Jahren besonders Sinn macht. Vision Rheintal hat diese Themen bereits intensiv analysiert und aufgearbeitet. Bei der 9. Rheintalkonferenz im November 2009 wurde mit "Jugend und Integration" ein weiteres Schwerpunktthema definiert. Die Aufbereitung dieses Themas steht für die nächsten Monate an.

Auswirkungen auf die Gemeinden

In zwei Mini-Workshops diskutierten die Amtsleiter aus den Rheintalgemeinden im Anschluss an die Präsentation die Schwerpunktthemen im Hinblick auf mögliche Auswirkungen auf die Gemeinden, auf ihre Umsetzbarkeit und auf offene Fragen. Dabei haben sich folgende zentrale Punkte herauskristallisiert: 

Regionale Betriebsgebiete/Siedlung und Mobilität

  • Der Konkurrenzkampf zwischen Gemeinden kann nur langfristig vermindert werden. Die Zusammenarbeit auf politischer Ebene erscheint aktuell noch schwierig und scheitert mitunter bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen. Einige positive Beispiele sind jedoch bereits erkennbar.
  • Am Beispiel der Steinbruchproblematik zeigt sich, dass ein verstärkter Abstimmungsbedarf auch bei „Negativstandorten“ besteht. Gerade auch für unattraktive Nutzungen gibt es oft nur wenige Standorte im gesamten Rheintal. 
  • Absichtserklärungen, als Instrument für Kooperationen, müssen inhaltlich gestärkt werden. Die Verwaltungsebene kann diesbezüglich ein Vorbild sein.
  • Die Umverteilung von Steuern ist zu überdenken, damit verstärkt Anreize für Kooperationen geschaffen werden.
  • Als Schwierigkeit wird auf das ungleiche Verhältnis zwischen den Laufzeiten von Projekten und der Dauer der Legislaturperioden hingewiesen.
  • Das Bewusstsein der Bevölkerung für eine gesamtheitliche Regionalentwicklung muss gestärkt werden. Beispiel: Eine ökonomische Weiterentwicklung in der bisherigen Form erscheint für den Lebensraum Rheintal kaum mehr möglich, qualitative Optimierungen vorhandener Betriebsgebiete sind anzustreben.
  • Die Kommunikation zwischen Land und Gemeinden ist zu verbessern. Auf Landesebene soll verstärkt auf die Problemsituationen der Gemeinden eingegangen werden.   
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Gemeindekooperation bei der Kinderbetreuung und bei der Pflege und Betreuung älterer Menschen

  • Die Vorstellungen des Landes (bzw. des Bundes) stehen z.T. im Widerspruch zu den Umsetzungsmöglichkeiten in den Gemeinden (Bsp. Klassenschülerzahl). Hier ist ein Optimierungspotential vorhanden.
  • Rahmenbedingungen unterstützen die Pflege im Heim. Für eine eventuelle Förderung der Pflege zu Hause sollte das Anreizsystem beider Varianten harmonisiert werden (Bsp. Pflegestufen).
  • Die Nutzung öffentlicher Einrichtungen ist oft durch die Sprengelfestlegung bestimmt, dies ist mitunter hinderlich für eine Kooperation. Bei privaten Einrichtungen ist die Frage der gemeindeübergreifenden Nutzung hingegen kein Problem.
  • Der Rückgang an Firmenbetreuungseinrichtungen (Bsp. Kinderbetreuung) stellt eine Herausforderung für die Gemeinden dar, da diese zusätzliche Betreuungsplätze zur Verfügung stellen und finanzieren müssen.
  • Es wird angeregt über die Möglichkeit zentraler Lösungen für Gemeinbedarfeinrichtungen nachzudenken. Als Beispiel wird die Frage der Betreuung von Behinderten angeführt.
  • Das REK amKumma soll als Beispiel dafür dienen, was mit Kooperationen erreicht werden kann. Das REK wurde von allen Gemeinden beschlossen und definiert konkrete Schritte in der kooperativen Betreuung bzw. gibt es eine klare Zielsetzung an (Bsp. Sozialzentrum mit übergeordneter Leitung).
  • Die Kinderbetreuung ist ein weiteres Beispiel für die Potentiale von Kooperationen. Gerade die Herausforderung von bspw. schwankenden Kinderzahlen können dadurch ausgeglichen werden.