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Derzeitige Strukturen sind nicht in der Lage, mit den aktuellen Herausforderungen für gemeindeübergreifende Planung(en) umzugehen. Die zukünftige Struktur muss belastbar sein für komplexe Aufgabenstellungen (z.B. mehr Verbindlichkeit, thematische und operative Flexibilität/kleinere Einheiten, Lücken in Zuständigkeiten schließen, klare und einheitliche Wege der Entscheidungsfindung), eine aktive Rolle des Landes sicherstellen und Land und Gemeinden gleichsam mitnehmen können.

Zukünftige Struktur-Optionen

Ausgehend von den zugrunde gelegten Prinzipien gibt es ein Spannungsfeld von 3 zukünftigen Struktur-Optionen:

• Option 1 – ersatzlose Auflösung Vision Rheintal

Die grundlegenden Prinzipien (ganz oder gar nicht / Strukturen vereinfachen / aktive Rolle des Landes) werden nicht anerkannt. In diesem Fall soll das Projekt Vision Rheintal ersatzlos abgeschlossen und die bestehende Struktur aufgelöst werden.

• Option 2 – Zentralisierte Planung durch das Land

Die grundlegenden Prinzipien werden anerkannt, die Verbindlichkeit wird über eine sehr starke Rolle des Landes hergestellt, d.h. die gemeindeübergreifende bzw. regionale Planung wird zentralisiert, sie wird Landessache.

• Option 3 – Planungsgemeinschaft auf regionaler Ebene

Die grundlegenden Prinzipien werden anerkannt, die Verbindlichkeit wird über eine Planungsgemeinschaft auf regionaler Ebene hergestellt. Das Fundament dieser Gemeinschaft ist die Gemeindekooperation. Die Lücken struktureller und organisatorischer Art zwischen Land und Gemeinden sollen geschlossen werden (auch im Sinne einer „Kooperationsstrategie“). Die Gemeinden müssen Verantwortung und Kompetenzen auf eine regionale Ebene verlagern. Das Land delegiert ebenfalls Verantwortung und übernimmt die Aufgabe der Steuerung. Die Rolle des Landes ist dabei in einer Art „Aufsichtsbehörde“ mit Genehmigungsvorbehalt anzudenken. Die Planungen werden gemeindeübergreifend verbindlich. Dabei soll in kleineren Einheiten gedacht werden: Nicht jede Gemeinde muss bei jedem Projekt  dabei sein und manche Aufgabenstellungen lassen sich auf kleinregionaler Ebene leichter lösen.

Stand: 16.12.2016