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Detaillierte Informationen zu Phase 2


Zukünftige Arbeitsschwerpunkte
Zukünftige Struktur

Prozess Phase 2: Zukünftige Arbeitsschwerpunkte und Struktur

Mai 2016 – Oktober 2017

Zusammenfassung Phase 2

Phase 2 gliedert sich in zwei Schritte. Von Mai 2016 bis November 2016 erarbeitete die Arbeitsgruppe Inhalte die zukünftigen Themen und Arbeitsschwerpunkte für die gemeindeübergreifenden Planungen. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe wurden in verschieden zusammengesetzten Fokusgruppen reflektiert und ergänzt. Es zeigten sich deutliche Themenschwerpunkte, aus denen die Arbeitsgruppe zukünftige inhaltliche und vorrangige Schwerpunkte („harte Nüsse“) identifiziert hat:

1. Themenschwerpunkt „Siedlungsentwicklung (nach innen)“

  • Regionales REK als Schritt in Richtung „Rheintalstadt“
  • Regionales Höhenleitbild (für Betriebsgebiete)
  • Baulandmobilisierung/Bodenfonds
  • Leistbares Wohnen/Gemeinnütziger Wohnbau

2. Themenschwerpunkt „Gemeindekooperationen und Rahmen dafür“

  • Ausgleichsmechanismen u.a.

    • Finanzieller Ausgleich bei Großansiedlungen

    • Umsetzung von interkommunalen Betriebsgebieten

    • Ausgleichsmodelle nicht-monetärer Art

Über diese Schwerpunkte hinweg ist auch das Thema Bewusstseinsbildung von großer Bedeutung. Zum einen für die Sensibilisierung der Bevölkerung, was – oft schwer fassliche und/oder emotionsbehaftete – Raumplanungsthemen anbelangt, zum anderen zur Unterstützung der Mitglieder der Gemeindevertretungen und Planungsausschüsse in ihrer politischen Arbeit und Entscheidungsfindung.

Zukünftige Struktur

Nach der Freigabe der zukünftigen Themen durch das Steuerungsgremium folgte Ende 2016 der letzte Schritt. Die Arbeitsgruppe Struktur erhielt den Auftrag, die passende Struktur zur Bearbeitung dieser Themen zu finden. Für die Ausarbeitung des Strukturmodells wurde die Arbeitsgruppe Inhalte um Verwaltungsexperten und Praktiker der Gemeinden und des Landes erweitert. Ihr Vorschlag zur Organisation baut auf fünf Leitgedanken auf:

Regional – verbindlich – flexibel – serviceorientiert – kooperativ

  1. Stärkere Regionalisierung (regional)
    Kleinere, homogenere Planungsregionen, sogenannte Kooperationsräume mit schlanken Strukturen. D.h., keine unnötigen Hierarchiestufen oder Doppelgleisigkeiten.
  2. Höhere Verbindlichkeit (verbindlich)
    Robuste Lösung mit mehreren Bausteinen, die  die Verbindlichkeit der Planungen erhöhen.
  3. Inhaltliche und operative Flexibilität (flexibel)
    Unterschiedliche regionale (räumliche) Orientierung der Gemeinden nach Erfordernis, Thema und Aufgabe soll möglich sein.
  4. Dienstleistungsorientierung (serviceorientiert)
    Unterstützungsangebot insbesondere für kleinere Gemeinden zur Sicherstellung gleichmäßiger Planungsqualität im Rheintal.
  5. Aktive Rolle des Landes (kooperativ)
    Im Sinne einer Steuerungs- und Koordinationsfunktion.

Einstimmig beschlossen

Das daraus entwickelte Modell der Kooperationsräume wurde vor dem Sommer 2017 vom Steuerungsgremium freigegeben. Anfang Oktober 2017 folgten abschließende Feedback-Workshops für die Rheintalgemeinden und eine Information für die Raumplanungssprecher der im Landtag vertretenen Parteien. Am 24.10.2017 wurde das Modell in der 12. Rheintalkonferenz einstimmig von Land und Gemeinden beschlossen.

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